Hallo Forum! Wie manche vielleicht schon merken konnten, fluppt mein Barett, das ich mir aus dem Kostümverleih besorge, um Eindruck zu machen auf ohnmächtige Bürger, gerne an die Decke, wenn Rechtsuchende ehrfürchtig im Gerichtssaal nicken, um anschlie§end laut schreiend aus dem Gericht zu rennen, weil sie was ganz anderes bekamen als Recht. - Soll ja vorkommen ...
Nun schaute ich am 23. Oktober mal wieder bei Markus Lanz rein, weil mir jemand hinter vorgehaltener Hand zugezischt hatte, der Nobbi (Norbert Blüm) käme und würde über sein Buch „EINSPRUCH - Wider die Willkür an deutschen Gerichten" reden, das gerade von verschiedenen Medien empfohlen wird, oder auch nicht.
Besonders gefallen hat mir im Talk dann die Passage, die mein Schreibtier nachgetippt hat, weil am Schluß eine wunderschöne Frage steht, die recht gut zum Thema pa§t …
Ja, was interessiert Richter eigentlich, wenn sie im Namen des Volkes Recht sprechen sollen und meinen, es gäbe keine Gerechtigkeit, aber mit etwas Glück sogar Recht ...? Immerhin schwören sie ja in ihrem Diensteid, der Wahrheit und der Gerechtigkeit zu dienen ... Freilich, interessiert sie die Kohle, die sie von ihrem Dienstherrn bekommen bei möglichst keinen Überstunden. Aber das interessiert ja alle. Leisten wir uns die Rechtswirtschaft am Ende nur, damit uns nicht zu wohl wird ...?
Juristen, die sich der Streitschrift des Ex-Bundesministers für Arbeit und Soziales annehmen, werfen ihm eigentlich nur vor, er klage an, präsentiere selbst aber keine Verbesserungsvorschläge. Das stimmt zwar, ist aber eigentlich Bestätigung der katastrophalen Entwicklung unseres Rechtssystems! Was also ist zu tun, damit Bürger, die nun wach werden und merken, wie naiv sie waren, weil sie glaubten, Juristen müßten gute Menschen sein, weil sie böse bestrafen), keine Angst mehr haben müssen vor Abgreifern und Beschei§ern und sich von Mächtigen nicht mehr alles gefallen lassen? Vielleicht fällt dem einen oder anderen User dieses Forums ja was ein, was Juristen besser machen könnten …
Nachdem die Justiz das Verhalten aller mehr steuert als die Politik, könnten Foristen von Politopia vielleicht sogar mal mit unserer Bundeskanzlerin eine Ehrenrunde mit dem E-Bike drehen in Berlin, sofern ihnen mit mir zusammen was einfällt … Oder vom Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts eingeladen werden auf ein Glas Caipirinha unter Palmen, wenn die Rotroben auf Dienstreise sind, während Hiwis in Karlsruhe die Klagen von Bürgern ohne jegliche Begründung abweisen … § Wer weiß?
Nun schaute ich am 23. Oktober mal wieder bei Markus Lanz rein, weil mir jemand hinter vorgehaltener Hand zugezischt hatte, der Nobbi (Norbert Blüm) käme und würde über sein Buch „EINSPRUCH - Wider die Willkür an deutschen Gerichten" reden, das gerade von verschiedenen Medien empfohlen wird, oder auch nicht.
Besonders gefallen hat mir im Talk dann die Passage, die mein Schreibtier nachgetippt hat, weil am Schluß eine wunderschöne Frage steht, die recht gut zum Thema pa§t …
Lanz: Sie haben ein Buch über die Justiz in Deutschland geschrieben, Herr Blüm, und wenn man das so liest, und wenn man da mal eintaucht und weiß, das kommt aber nicht von irgend jemandem, sondern von einem, der 16 Jahre in höchstverantwortungsvoller Position für dieses Land auch an Ort und Stelle war, dann beschleicht einen ein so merkwürdiges Gefühl, wenn man sagt, das kann doch gar nicht sein, daß einer, der an so verantwortungsvoller Position war, erstens nicht gewußt haben soll, wie unsere Justiz funktioniert, dem das jetzt plötzlich auffällt. Das ist das eine, und das andere, wenn ihr Zustand tatsächlich so katastrophal ist, warum schreitet man da nicht mal früher ein und ändert was?
Blüm: Also zun chst gestehe ich, daß das eine späte Erkenntnis von mir ist. Ich habe immer gedacht, die großen Kämpfe um Gerechtigkeit, die würden im Parlament geführt, in der Sozialpolitik, in der ich zuhause war - da ist der Kampf um Gerechtigkeit! Auf meine alten Tage stelle ich fest, es geht nicht darum, was im Gesetz steht, was auf dem Papier gedruckt ist, sondern auch wie es angewandt wird. Also es kommt auf Richter an … die Wahrheit - auf der Suche nach der Wahrheit, denen die Wahrheit nicht egal ist … Ein Richter, von dem ich gerade gelesen habe, der hat gesagt, die Wahrheit interessiert mich nicht! Das ist die …
Lanz: Das kommt aus dem Mund eines deutschen Richters?
Blüm: Ja, der ist gerügt worden, aber die Wahrheit interessiert nicht, sagt ein Richter. Das ist ungefähr so, als würde ein Pilot sagen, die Landebahn interessiert mich nicht.
Lanz: Das ist richtig. Ja, und wie geht das denn weiter? Also wenn ihn die Wahrheit nicht interessiert, was interessiert ihn denn dann?
Blüm: Also zun chst gestehe ich, daß das eine späte Erkenntnis von mir ist. Ich habe immer gedacht, die großen Kämpfe um Gerechtigkeit, die würden im Parlament geführt, in der Sozialpolitik, in der ich zuhause war - da ist der Kampf um Gerechtigkeit! Auf meine alten Tage stelle ich fest, es geht nicht darum, was im Gesetz steht, was auf dem Papier gedruckt ist, sondern auch wie es angewandt wird. Also es kommt auf Richter an … die Wahrheit - auf der Suche nach der Wahrheit, denen die Wahrheit nicht egal ist … Ein Richter, von dem ich gerade gelesen habe, der hat gesagt, die Wahrheit interessiert mich nicht! Das ist die …
Lanz: Das kommt aus dem Mund eines deutschen Richters?
Blüm: Ja, der ist gerügt worden, aber die Wahrheit interessiert nicht, sagt ein Richter. Das ist ungefähr so, als würde ein Pilot sagen, die Landebahn interessiert mich nicht.
Lanz: Das ist richtig. Ja, und wie geht das denn weiter? Also wenn ihn die Wahrheit nicht interessiert, was interessiert ihn denn dann?
Ja, was interessiert Richter eigentlich, wenn sie im Namen des Volkes Recht sprechen sollen und meinen, es gäbe keine Gerechtigkeit, aber mit etwas Glück sogar Recht ...? Immerhin schwören sie ja in ihrem Diensteid, der Wahrheit und der Gerechtigkeit zu dienen ... Freilich, interessiert sie die Kohle, die sie von ihrem Dienstherrn bekommen bei möglichst keinen Überstunden. Aber das interessiert ja alle. Leisten wir uns die Rechtswirtschaft am Ende nur, damit uns nicht zu wohl wird ...?
Juristen, die sich der Streitschrift des Ex-Bundesministers für Arbeit und Soziales annehmen, werfen ihm eigentlich nur vor, er klage an, präsentiere selbst aber keine Verbesserungsvorschläge. Das stimmt zwar, ist aber eigentlich Bestätigung der katastrophalen Entwicklung unseres Rechtssystems! Was also ist zu tun, damit Bürger, die nun wach werden und merken, wie naiv sie waren, weil sie glaubten, Juristen müßten gute Menschen sein, weil sie böse bestrafen), keine Angst mehr haben müssen vor Abgreifern und Beschei§ern und sich von Mächtigen nicht mehr alles gefallen lassen? Vielleicht fällt dem einen oder anderen User dieses Forums ja was ein, was Juristen besser machen könnten …
Nachdem die Justiz das Verhalten aller mehr steuert als die Politik, könnten Foristen von Politopia vielleicht sogar mal mit unserer Bundeskanzlerin eine Ehrenrunde mit dem E-Bike drehen in Berlin, sofern ihnen mit mir zusammen was einfällt … Oder vom Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts eingeladen werden auf ein Glas Caipirinha unter Palmen, wenn die Rotroben auf Dienstreise sind, während Hiwis in Karlsruhe die Klagen von Bürgern ohne jegliche Begründung abweisen … § Wer weiß?
§ Das dürfen sie seit 1997 (!) dank des wundervollen, bislang wenig beachteten § 93d BVerfGG, der eigentlich nur eine Rationalisierungshilfe sein soll, weil Karlsruhe mit Verfassungsbeschwerden überschwemmt wird. (Die meisten Klagen von Bürgern sind ja zunächst mal keine Verfassungsbeschwerden …) In Wahrheit ist es ein „Demokratieaushebelungsgesetz“, weil Bürger seither nicht mehr kontrollieren können, ob das, was die Richter vor der Bemühung der Rotroben angerichtet haben, auf dem Fundament der Vereinbarungen des Volkes steht ... Und damit können sie noch schwerer als bisher unrechtes Verhalten von Mächtigen justieren lassen!
Wozu Juristen?
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