Das Karlsruher Verfassungsgericht , schmeckt den Politikern schon ewig nicht , denn Karlsruhe hat so oft die Gesetzes Vorlagen der Regierenden Politiker , als Verfassungsfeindlich oder als nicht Verfassungs- Konform , geurteilt bzw angestrebte Gesetze nicht zu gelassen .
Einhergehend mit Terminliche Auflagen , die angedachten Gesetze zu prüfen und eine neue Verfassungs würdige Gestzes Vorlage zur neuen Überprüfung einzureichen .
Der Kohl mit seiner Schwarz Gelben Koalition hat das während seiner 16 Jährigen Amtszeit als Kanzler oft hinnehmen müssen , das seine Gesetzes Initiativen von Karlsruhe abgelehnt wurden .
Genauso Merkels S-G Koalition , wurde von Karlsruhe angemahnt , " Die H4 Gesetze wären Verfassungswidrig und müssen umgehend überarbeit und wieder vorgelegt werden " , die Terminierung war von KA zum 31.12. 2008 angesetzt , aber nichts geschah .
Die Politik war beleidigt und Bockig und es ging weiter wie gehabt mit gewohnten " Bla Bla " , das war eine klare Missachtung der obersten Instanz durch die Politik .
Nun blasen die Regierenden Politiker zum Halali Angriff erneut auf das " Karlsruher Verfassungs-Gericht " , sie meinen KA würde alles an neue Gesetzes Eingaben blockieren . Angeblich mit fragwürdigen Urteilen .
Der cdu Lammert fordert sogar , das Grundgesetz zu ändern um die Macht von KA einzuschränken . Ja ja das könnte der buckeligen cdu/csu/spd und andere schmierige Politnixe so passen !
Es wäre nicht auszudenken wenn die Politnixe , frei nach Schnauze und Gusto , ein dummes Gesetz nach dem anderen ohne Kontrolle manifestieren wollten . :yikes:
Darum bin ich sehr froh das es hier in DE die oberste und letzte Instanz , das " Karlsruher Bundes Verfassungs-Gericht " , gibt .
Bevor die wirren Politiker mit ihren wirren Gesetzesvorlagen weiter ins Kraut schießen .
Dazu ein Artikel aus " Die Welt " :
Zitat:
Verfassungsgericht
02:04
In der Union wächst die Wut auf Karlsruhe
Urteile des Karlsruher Gerichts sorgen bei wichtigen Unionsvertretern für offene Kritik. Bundestagspräsident Lammert fordert sogar eine Grundgesetzänderung, um den Einfluss der Richter einzudämmen.
In den Unionsparteien wächst der Unmut über das Bundesverfassungsgericht. Führende Vertreter von CDU und CSU kritisieren eine Reihe der jüngsten Entscheidungen des Karlsruher Gerichts.
Sie beklagen eine Überdehnung von Kompetenzen und mangelnde Rücksichtnahme der Richter auf die gesellschaftspolitischen Folgen ihrer Urteile. "Das Bundesverfassungsgericht legt seinen Auftrag aus meiner Sicht in den letzten Jahren besonders weitreichend aus", sagte Gerda Hasselfeldt, Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag. Das Gericht versuche, "relativ stark" in die politische Entscheidungsfreiheit einzugreifen. "Zugleich setzt das Verfassungsgericht fast unlösbare Aufgaben für den Gesetzgeber. Das sehe ich kritisch", sagte Hasselfeldt.
der link : http://ift.tt/1zvTalj
Des weiteren eine Info über das " Bundes Verfassungs-Gericht " und was ist unser oberste Instanz wo keiner vorbei kommt ?, über seine Befugnisse usw usw usw .
Zitat:
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist in der Bundesrepublik Deutschland das Verfassungsgericht des Bundes. Als Hüter der deutschen Verfassung (des Grundgesetzes) hat das Gericht eine Doppelrolle, einerseits als unabhängiges Verfassungsorgan und andererseits als Teil der judikativen Staatsgewalt auf dem speziellen Gebiet des Staats- und Völkerrechts. Durch seine maßgeblichen Entscheidungen liefert es eine verbindliche Interpretation des Verfassungstextes.
der info link dazu : http://ift.tt/1jPRqfq
mfg . Bon Box
KARLSRUHE - VERFASSUNGSGERICHT , die oberste Instanz wollen Politiker demontieren !
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